Verordnungen im Regelwald,
oder welchen Stellenwert haben die einzelnen Schriften?
 
Aus dem §15 Abs. 1 Nr. 1 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch heraus wird bestimmt:
(1) Die Unfallversicherungsträger erlassen als autonomisches Recht Unfallverhütungsvorschriften.
Damit erhalten die Unfallverhütungsvorschriften (UVV) oder Gemeinde Unfall Versicherung (GUV)
wie bie BGV C1 den Charakter entsprechend von Gesetzen.
Die Unfallversicherer (UV) erstellen weiterhin
zu den UVV Durchführungsanweisungen (SP Schriften).
Durchführungsanweisungen geben vornehmlich an, wie die in den Unfallverhütungsvorschriften normierten Schutzziele erreicht werden können.
Sie schließen andere, mindesten ebenso sichere Lösungen nicht aus.
 
DIN-Normen dagegen stehen jederman zur Anwendung frei. Das heißt, man kann sie anwenden, muss es aber nicht. DIN-Normen werden verbindlich durch Bezugnahme, z.B. in einem Vertrag zwischen privaten Parteien oder in Gesetzen und Verordnungen. Der Vorteil der einzelvertraglich vereinbarten Verbindlichkeit von Normen liegt darin, dass sich Rechtsstreitigkeiten von vornherein vermeiden lassen, weil die norm eindeutige Festlegungen sind. Die Bezugnahme in Gesetzen und Verordnungen entlastet den Staat und die Bürger von rechtlichen Detailregelungen.
Ein Unterschied von DIN-Normen zu den Durchführungsanweisungen der UVV ist auch, dass im Gegensatz zu den Durchführungsanweisungen eine Ausführung nach DIN die Erfüllung des Schutzzieles dem UV nachgewiesen werden muss.
 
Im Gegensatz zum DIN, der seine Arbeit unter anderem durch den Verkauf der Schriften finanzieren muss, sind die VBG Vorschriften meist unentgeldlich zu beziehen. Die Finanzierung der VBG erfolgt zum großteil über die Pflichtbeiträge der Unternehmen. Unter der URL http://www.vbg.de kann man unter Service / Puplikationen sich die Vorschriften im PDF Format herunterladen.
 

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Copyright Herbert Bernstädt, last Update 28.12.2003

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